AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
Allgemeine Bestimmungen
 
Anwendbare allgemeine Geschäftsbedingungen
 
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und geschäftlichen Kontakte in Verbindung mit unserem Dienstleistungsangebot.
 
2.2 Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur dann, wenn sie schriftlich bestätigt werden.
 
2.3 Wir weisen ausdrücklich die Geltung jedweder anderer allgemeiner Geschäftsbedingungen zurück. Dies gilt für allgemeine Geschäftsbedingungen für Anzeigenkunden und für Herausgeber.
 
2.4 Wir sind berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Falls ein Kunde oder ein Herausgeber mit den Änderungen nicht einverstanden ist, so hat er dies innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Änderung anzuzeigen. Die vertraglichen Beziehungen zwischen der Momo-Net GmbH und dem Anzeigenkunden bzw. dem Herausgeber enden dann.
 
3. Zustande kommen des Vertrages
 
3.1 Alle unsere Angebote sind freibleibend und als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Anzeigenkunden bzw. durch den Herausgeber zu verstehen.
 
3.2 Ein Vertrag ist dann abgeschlossen, wenn wir eine Bestellung bzw. ein Vertragsangebot bestätigen. Dies kann durch E-Mail oder durch Freischaltung des Accounts erfolgen. Wir sind jederzeit berechtigt, die Annahme eines Vertragsangebotes abzulehnen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Webseiten des Anzeigenkunden oder der Content des Herausgebers nicht unseren Durchführungsrichtlinien entsprechen.
 
4. Bereitstellung der Dienstleistung
 
4.1 Im Auftrage eines Herausgebers durchsuchen wir Webseiten und publizieren passende Anzeigen auf diesen Webseiten. Dies erfolgt ausschließlich durch unsere Anzeigenplattform.
 
4.2 Wir bieten unsere Dienstleistung ausschließlich ohne Erfolgsgarantie an. Wir sind daher nicht verpflichtet, bestimmte Einblendungen oder Klickzahlen zu erreichen oder einzuhalten. Da wir auf die technische Erreichbarkeit des Internets keinen Einfluss haben, können wir auch die ständige Erreichbarkeit unserer Dienstleistungsangebote nicht garantieren.
 
Wir können auch nicht dafür garantieren, dass unsere Vertragspartner ihre Webseiten rechtskonform anbieten. Wir sind daher nicht für Rechtsverstöße verantwortlich, die durch unsere Vertragspartner begangen werden.
 
4.3 Es ist uns erlaubt, jede Anzeige und jede Webseite von unserem Dienst auszuschließen oder eine Anzeige an unsere Bedürfnisse anzupassen, ohne eine ausdrückliche Zustimmung des Anzeigenkunden oder des Herausgebers einzuholen. Dem Anzeigenkunden und dem Herausgeber steht auch im Falle einer derartigen Anpassung oder eines Ausschlusses kein Schadensersatzanspruch in dieser Hinsicht zu.
 
4.4 Wir dürfen unsere Dienstleistung beschränken oder die Dienstleistung zeitweise außer Betrieb nehmen, insbesondere um technische Wartungsarbeiten durchzuführen und um rechtliche Vorgaben umzusetzen. In diesem Falle steht dem Anzeigenkunden und dem Herausgeber kein Schadensersatzanspruch zu.
 
4.5 Wir dürfen die Rechte und Verpflichtungen dieses Vertrages auf Dritte übertragen. Dies gilt insbesondere im Zusammenhang mit der Veräußerung unseres Unternehmens.
 
5. Nutzung von Accounts
 
5.1 Die Nutzung unserer Dienstleistung ist nur Personen erlaubt, die mindestens 18 Jahre alt sind. Die Nutzung ist darüber hinaus auf einen einzelnen Account pro Person oder Unternehmen beschränkt. Im Falle der Nutzung unserer Dienstleistung erklärt der Anzeigenkunde und/oder der Herausgeber, dass er mindestens 18 Jahre alt ist und unsere Dienstleistung nutzen darf. Wir dürfen jederzeit die Erstellung eines Accounts verweigern oder bereits erstellte Accounts schließen. Ein Schadensersatzanspruch steht dem Anzeigenkunden und dem Herausgeber insoweit nicht zu.
 
5.2 Im Zusammenhang mit unserer Dienstleistung erhalten die Anzeigenkunden und die Herausgeber einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Benutzername und das Passwort müssen sicher verwahrt werden und dürfen nicht an Dritte herausgegeben werden. Im Falle einer widerrechtlichen Herausgabe des Benutzernamens und/oder des Passwortes haftet der Accountinhaber für Rechtsmissbräuche. Der Anzeigenkunde und der Herausgeber sichern zu, dass im Falle des Abhandenkommens des Benutzernamens und/oder des Passwortes uns unverzüglich Nachricht davon geben.
 
5.3 Anzeigenkunden und Herausgeber sind für die Nutzung des von uns bereitgestellten Accounts selbst verantwortlich. Wir haften nicht für entgangene Umsätze, Gewinne oder Schäden, die durch einen Missbrauch oder den Diebstahl des Benutzernamens und/oder Passwortes entstehen.
 
5.4 Anzeigenkunden und Herausgeber können ihren Account jederzeit schließen. Etwaige Guthaben im Rahmen des Accounts werden dann von uns erstattet. Kosten, welche bei der Aufladung des Accounts entstanden sind, werden bei Rückzahlung von Restguthaben in Abzug gebracht.
 
5.5 Alle Marken- und Urheberrechte stehen ausschließlich uns zu. Anzeigenkunden und Herausgeber erhalten lediglich ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zur Inanspruchnahme unserer Dienstleistung.
 
6. Verantwortlichkeit
 
6.1 Wir sind nicht verantwortlich für Umsatzeinbußen des Anzeigenkunden oder des Herausgebers, es sei denn die Umsatzeinbuße ist durch uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. In diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den vorhersehbaren Schaden im Rahmen der Hauptleistungspflicht begrenzt.
 
6.2 Die gesamte Haftungshöhe einer Haftung durch uns ist insgesamt auf 100,00 € pro Vorfall beschränkt. Eine Serie von Vorfällen gilt dabei als einzelner Vorfall.
 
6.3 Die Haftung ist in jedem Fall beschränkt auf den Betrag, den der Anzeigenkunde und/oder der Herausgeber für die jeweilige Werbedienstleistung bezahlt hat. Für Folgeschäden haften wir nicht.
 
6.4 Wir sind nicht verantwortlich für Schäden, die durch Dritte verursacht worden sind, auch wenn diese unsere Dienstleistung nutzen.
 
7. Vertragslaufzeit
 
7.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
 
7.2 Wir können den Vertrag ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn der Anzeigenkunde und/oder der Herausgeber vertragliche Verpflichtungen verletzt oder gegen geltende Gesetze – insbesondere Strafgesetze – verstößt.
 
7.3 Eine solche Kündigung befreit den Anzeigenkunden und/oder den Herausgeber nicht von seiner vertraglichen Verpflichtung zur Zahlung der vertraglichen Vergütung.
 
8. Datenschutz
 
8.1 Wir nutzen die uns zur Verfügung gestellten persönlichen Daten ausschließlich in Zusammenhang mit der Durchführung unserer Dienstleistung und zur Bearbeitung des Accounts. Die uns zur Verfügung gestellte E-Mail-Adresse kann auch dazu genutzt werden, ein vergessenes Passwort erneut zuzusenden.
 
9. Schlussbestimmungen
 
9.1 Dieser Vertrag unterliegt schweizerischem Recht.
 
9.2 Jegliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag oder über diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind vor dem zuständigen Gericht, dem Kreisgericht Rorschach oder dem Kantonsgericht St.  Gallen auszutragen.  
 
Spezielle Bestimmungen für Anzeigenkunden
 
10. Anzeigen
 
10.1 Die Anzeigen müssen mit den technischen Vorraussetzungen übereinstimmen, die wir vorgeben. Diese Vorgaben können von Zeit zu Zeit angepasst werden. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Anzeigen vor deren Schaltung zur Freigabe zu übermitteln. In jedem Fall bleibt der Anzeigenkunde vollständig verantwortlich für den Inhalt und die Form seiner Anzeige, insbesondere hinsichtlich möglicher Rechtsverletzungen gegenüber Dritten.
 
10.2 Der Anzeigenkunde ist damit einverstanden, dass Anzeigen anderer Anzeigenkunden einschließlich von Wettbewerbern neben seiner Anzeige geschaltet werden können. Wir können keine bestimmten Plätze auf Webseiten garantieren, auf denen die Anzeige erscheint.
 
11. Garantie des Anzeigekunden
 
11.1 Der Anzeigenkunde muss alle Vorgaben einhalten, die wir zur Schaltung einer Anzeige voraussetzen.
 
11.2 Der Anzeigenkunde überträgt uns das Recht, die von ihm übermittelte Anzeige im Rahmen unserer Dienstleistung zu nutzen. Der Anzeigenkunde garantiert, dass seine Anzeigen keine Rechte Dritter verletzen und dass er berechtigt ist, uns die Anzeige im Rahmen unserer Dienstleistung zu überlassen.
 
11.3 Der Anzeigenkunde garantiert, dass die von ihm übermittelten Materialien keine Rechtsverletzungen darstellen. Dies beinhaltet insbesondere die folgenden Beschränkungen:
 
-Kinderpornografie;
-Inhalte sexuellen Missbrauchs;
-Sexuelle Handlungen mit Tieren;
-Angriffe, Gewalt oder diskriminierende Inhalte;
-Bildnisse einer Person ohne deren Zustimmung;
-Strafrechtlich relevante Abbildungen;
-Spyware, Scareware, Stealth Dialers und andere illegale Software;
 
Illegale Aktivitäten wie Spam, Phishing und URL-Spoofing.
 
11.4 Der Anzeigenkunde muss uns die folgenden Informationen über die von ihm publizierten Inhalte zur Verfügung stellen:
 
1. Vorhaltung eines AVS;
2. Verfügbare Inhalte ohne AVS;
3. Spezielle Inhalte (Golden Shower, Shitting und Sadomasochismus)
 
Alle Änderungen der Inhalte und der technischen Gegebenheiten müssen uns unverzüglich und mindestens sieben Arbeitstage vor dem Wechsel der Inhalte bekanntgegeben werden.
 
11.5 Der Anzeigenkunde stellt uns von jeglicher Haftung frei, die Dritte in Zusammenhang mit den von ihn gegebenen Garantien an uns stellen. Dies beinhaltet auch die Kosten der Rechtsverfolgung und Schadensersatzkosten.
 
 
12. Kosten und Bezahlung
 
12.1 Der Anzeigenkunde bezahlt seine Rechnungen im Rahmen der allgemeinen Zahlungsbedingungen, die gesondert auf unserer Webseite abzurufen sind und die von Zeit zu Zeit angepasst werden können.
 
12.2 Der Anzeigenkunde kann die fälligen Beträge durch Kreditkarte, Paypal oder Banküberweisung bezahlen. Anzeigen werden nur geschaltet, soweit der Account des Kunden eine entsprechende Deckung aufweist.
 
12.3 Wir sind berechtigt, Zahlungsgebühren zu erheben. Eine Zahlungsgebühr wird nicht erhoben, wenn die Bezahlung im Wege der Vorkasse durch Banküberweisung erfolgt. Die Gebühren für den jeweiligen Zahlungsvorgang, werden im System bei jedem Zahlungsvorgang angezeigt.
 
12.4 Unser System ermöglicht eine sogenannte „automatische Aufladung“. Diese muss vom Anzeigenkunden aktiviert werden. Die Aufladung des Kundenkontos erfolgt in diesem Fall automatisch, sofern eine laufende Kampagne im System geschaltet ist und das Kundenkonto keine ausreichende Deckung mehr aufweist. Der Anzeigenkunde kann im System selbst einstellen um welchen Betrag die automatische Aufladung erfolgen soll. Die automatische Aufladung kann vom Anzeigenkunden zu jeder Zeit  selbst deaktiviert werden.
 
12.5 Sollte eine getätigte Zahlung im Nachhinein storniert oder rückbelastet werden, zum Beispiel durch ungedecktes Konto oder Widerspruch der Kreditkartenzahlung, so ist der Anzeigenkunde für die hieraus entstehenden Kosten haftbar. Bei Bankrücklastschriften betragen diese Kosten mindestens 10,-- Euro, bei Stornierung von Kreditkartenzahlungen, fallen mindestens 50,-- Euro an.
 
12.6 Wir platzieren Anzeigen in Abhängigkeit der Deckung des jeweiligen Accounts. Soweit ein Account eine ausreichende Deckung nicht aufweist, wird die Anzeige nicht platziert oder abgeschaltet. Der Anzeigenkunde ist selbst dafür verantwortlich, dass sein Account die jeweilige Deckung aufweist oder die in 12.4 genannte „automatische Aufladung“ aktiviert ist.
 
12.5 Eine Aufrechnung ist nur dann erlaubt, wenn die entsprechende Forderung unbestritten oder gerichtlich rechtskräftig festgestellt ist. Bereits bezahlte Rechnungen in Zusammenhang mit platzierten Anzeigen werden nicht erstattet.
 
Spezielle Bedingungen für Herausgeber
 
13. Anzeigen
 
13.1 Wir können nicht garantieren, dass die eingeblendeten Anzeigen in jedem Fall einen inhaltlichen Bezug zu der jeweiligen Webseite haben. Soweit wir derartige Anzeigen in unserem System finden, werden wir die zur Verfügung stehenden Plätze soweit wie möglich mit anderen Anzeigen füllen.
 
13.2 Wir garantieren weder eine Anzahl von Besuchern, noch von Klicks oder Umsätzen.
 
14. Garantien des Herausgebers
 
14.1 Der Herausgeber muss alle Richtlinien befolgen, die wir aufstellen oder zur Kenntnis geben. In jedem Fall dürfen nicht mehr als vier Anzeigen auf einer einzelnen Webseite geschaltet werden und die Webseite darf nicht überwiegend aus Anzeigen bestehen. Änderungen des Anzeigencodes sind unzulässig. Dem Herausgeber ist es grundsätzlich verboten, Anzeigen anzupassen. Sollte der Herausgeber Anzeigen angepasst haben, so geschieht dies auf sein eigenes Risiko. Wir schließen eine Haftung für derartige Manipulationen aus.
 
14.2 Der Publisher muss jede seiner Seiten, in welche er Anzeigenschaltungen einbinden möchte, im System anmelden und vom Administrator frei schalten lassen. Der Administrator entscheidet auch eigenständig darüber, in welche Qualitätskategorie die Domain fällt. Jede Anzeigengrösse muss für jede Domain separat angelegt werden. Es ist nicht gestattet, den Anzeigencode einer Domain auf einer anderen Domain einzusetzen – es ist jedoch möglich, den selben Anzeigencode innerhalb derselben Domain mehrfach zu verwenden.
 
14.3 Dem Herausgeber ist es nicht gestattet, unsere Dienstleistung in betrügerischer Absicht zu nutzen oder durch Dritte nutzen zu lassen. Dies gilt beispielsweise für die Generierung von Klicks auf Anzeigen in betrügerischer Absicht, beispielsweise durch die Nutzung von Robots oder ähnlichen Mechanismen. Der Herausgeber garantiert, dass er jederzeit die Rechte Dritter – insbesondere Urheber- und Markenrechte – im Zusammenhang mit der Anzeigenkampagne beachtet.
 
14.4 Der Herausgeber garantiert, dass der Inhalt auf seiner Webseite und die dort angebotenen Dienstleistungen nicht gegen rechtliche Vorschriften verstoßen. Dies bezieht sich insbesondere auf die folgenden Inhalte:
 
-Kinderpornografie;
-Inhalte sexuellen Missbrauchs;
-Sexuellen Handlungen mit Tieren;
-Angriffe, Gewalt oder diskriminierende Inhalte;
-Bildnisse einer Person ohne deren Zustimmung;
-Kriminelle Handlungen oder der Gebrauch illegaler Drogen;
-Spyware, Scareware, Stealth Dialers und andere illegale Software;
-Illegale Handlungen wie zum Beispiel Spam, Spim, Phishing und URL-Spoofing
 
14.5 Der Herausgeber muss die folgenden Informationen über die Inhalte bereitstellen, die auf seiner Webseite erlaubt sind:
 
-Art der Inhalte die in Anzeigen ohne AVS publiziert werden dürfen (Hardcore oder Softcore)
-Spezielle Typen von Inhalten (Golden Shower, Shitting, und Sadomasochismus)
 
14.6 Im Falle eines Verstoßes gegen die Vereinbarungen aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder im Falle eines Verstoßes gegen rechtliche Vorschriften sind wir berechtigt, Auszahlungen zu verweigern und den Account dauerhaft oder zeitweise zu sperren. Wir sind weiterhin berechtigt, Zahlungsansprüche des Herausgebers mit Schadensersatzansprüchen von uns oder Dritten aufzurechnen. Der Herausgeber stellt uns von jeglicher Haftung frei, die Dritte wegen der Verletzung eines Rechtes im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Dienstleistung gegen uns geltend machen. Dies beinhaltet auch die Rechtsverfolgungskosten und Schadenersatzansprüche.
 
14.7 Im Fall der Beendigung des Vertragsverhältnisses, muss der Herausgeber sämtliche Anzeigen von seiner Webseite löschen.
 
15. Provision und Auszahlung
 
15.1 Der Herausgeber wird die ihm zustehenden Auszahlungen aufgrund einer Provisionstabelle erhalten, die gesondert auf unserer Webseite veröffentlicht wird und die von Zeit zu Zeit angepasst werden kann. Der Mindestauszahlungsbetrag beträgt 200,00 €.
 
15.2 Die monatlichen Auszahlungsbeträge sind zahlbar sechs Wochen nach dem Monatsende, in dem die Anzeige platziert worden ist. Der Herausgeber erhält automatische Zahlungen auf sein Bankkonto oder seinen Paypal-Account. Eine Auszahlung erfolgt nur dann, wenn der Mindestauszahlungsbetrag erreicht wird.
 
Diese AGB ist gültig ab dem 1. September 2012 und ist gültig bis zu ihrem Widerruf oder ihrer Änderung.
 
Rorschacherberg, den 1.9.2012

MOMO-NET GmbH
Seeburgstrasse 16
CH-9404 Rorschacherberg
Eingetragen im Handelsregister Sankt Gallen
Firmennummer: CH-249.4.004.288-5